Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 02.12.1997 - 4 L 6663/93 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,19468) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Niedersachsen, 08.02.1995 - 4 L 5686/94
Sozialhilfe; Gebrauchsgut; Gebrauchsgut von längerer Gebrauchsdauer; Gebrauchsgut …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 02.12.1997 - 4 L 6663/93
Zwar weicht der angefochtene Gerichtsbescheid von dem Urteil des Senats vom 8. Februar 1995 (4 L 5686/94) ab. - BVerwG, 18.12.1997 - 5 C 7.95
Einmalige Leistung der Sozialhilfe für ein -.
Auszug aus OVG Niedersachsen, 02.12.1997 - 4 L 6663/93
Darin hat der Senat entschieden, ein gebrauchtes (Schwarz-Weiß-)Fernsehgerät sei ein Gebrauchsgut von längerer Gebrauchsdauer und höherem Anschaffungswert im Sinne des § 21 Abs. 1 a Nr. 6 BSHG in der Fassung des Gesetzes zur Umsetzung des Föderalen Konsolidierungsprogramms - FKPG - vom 23. Juni 1993 (BGBl. I, 944) und zu seiner Beschaffung sei eine einmalige Leistung zu gewähren (das Revisionsverfahren ist unter dem Aktenzeichen BVerwG 5 C 7.95 anhängig).